KEV Stellungnahmen

Das BFE hat alle Stellungnahmen veröffentlicht (1927 Seiten). Dr. André Herrmann, ehemaliger Direktor der Eidgenössische Kommission für Strahlenschutz (KSR) hat die Stellungnahmen analysiert. Die Revision wird weitherum abgelehnt. Siehe dazu den Blog auf energisch.ch.

Die Information ab hier ist also veraltet:

Die Stellungnahmen zur Kernenergieverordnung KEV des UVEK/Bundesamt für Energie soweit bekannt  (Stand 8. April 2018):

Ablehnende Kantone und Gemeinden

Ablehnende Organisationen

  • Ökogruppe Laupen und Umgebung (DOC, PDF)
  • SES Schweizerische Energiestiftung (DOC)
  • TRAS (Trinationaler Atomschutzverband, div. Docs & PDF)
  • Helvetia Nostra
  • Greenpeace
  • Grünliberale Partei (PDF)
  • Grüne Partei der Schweiz (PDF)
  • Grüne Partei Baselland (PDF)
  • Grüne Partei Basel-Stadt (PDF)

Kommentarlose oder annehmende Stellungnahmen

  • Kanton Aargau (Der Atomkanton weist jede Verantwortung von sich und verweist auf den Experten ENSI)
  • Kanton Luzern hat keine Kommentare
  • Kanton Thurgau hat keine Kommentare (PDF)
  • Der Kanton Zürich äussert sich mit starken Vorbehalten positiv und negativ zugleich (PDF). Welche “Präzisierungen” der Kanton Zürich meint, wird nicht erläutert:
    Wir können die Begründung der Verordnungsänderung nachvollziehen und 
    erachten die Präzisierungen als sinnvoll. Nicht akzeptabel wären für 
    uns hingegen Herabsetzungen von Schutzzielen und Schutzgraden. In diesem 
    Sinne begrüssen wir das Postulat 18.3175 von Ständerat Damian Müller 
    vom 14. März 2018, das einen Prüfbericht durch unabhängige Fachleute 
    im Bereich Strahlenschutz verlangt, in dem die Konsequenzen der 
    vorgesehenen Verordnungsänderungen für die Bevölkerung umfassend 
    aufgezeigt werden.
  • Die SVP kritisiert den Zeitpunkt wegen des laufenden Gerichtsverfahren, aber unterstützt die Anpassungen.
  • Stärkste Unterstützung für die Verordnungsänderungen bietet die FDP:
    Diese Klärung der Bestimmungen führt in keiner Weise zu einer 
    Reduktion der Sicherheit von Kernkraftwerken, sondern zu einer 
    Präzisierung der heutigen Praxis auf Verordnungsebene.
    
    
  • Der VSE (Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen) begrüsst die Änderungen auf ganzer Linie. Dabei wird übersehen, dass 100 mSv zu Evakuierungen führen würden:
    Aufgrund der Störfallanalyse kann insbesondere sichergestellt
    werden, dass die Schweizer Kernkraftwerke ein extremes Erdbeben, 
    das einmal in 10’000 Jahren auftreten kann, beherrschen.Sollte 
    aufgrund einer derartigen Erdbebenkatastrophe Radioaktivität 
    freigesetzt werden, belegen die Sicherheitsnachweise, dass die 
    Bevölkerung nicht über einen Dosisgrenzwert von 100 mSv belastet 
    würde.